Publikationen zum Thema Recht

Das Betriebskostenrecht nach aktueller Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Der Bundesgerichtshof (BGH) war im Betriebskostenrecht in den Jahren 2007 und 2008 außerordentlich fleißig, was die Anzahl und die Tragweite seiner Entscheidungen anbelangt. Dieser Trend wird sich auch 2009 fortsetzen, da beim BGH bereits wichtige Verfahren zu Betriebskostenfragen anhängig sind. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Rechtsprechungsentwicklung. mehr »


Die Betriebskostenabrechnung nach dem Abflussprinzip – Chance für den Vermieter?

Der BGH hat in zwei aktuellen Entscheidungen (BGH, Urt. v. 20.02.2008 - VIII ZR 49/07, GE 2008, 471 und BGH, Urt. v. 20.02.2008 - VIII ZR 27/07, GE 2008, 662) geurteilt, dass auch die Kostenerfassung nach dem Abflussprinzip in einer Betriebskostenabrechnung zulässig ist. Im Anschluss an diese Entscheidungen stellen sich viele neue Fragen für den Vermieter. Wie ist zu reagieren? mehr »


Rauchen in der Wohnung - Sind vertragliche Rauchverbote zulässig?

Zweimal hat der Bundesgerichtshof zum Rauchen in der Mietwohnung entschieden (BGH, Urteil vom 05.03.2008 – VIII ZR 37/07; BGH, Urteil vom 28.06.2006 – VIII ZR 124/05). Für die Praxis folgen daraus wichtige Fragen: Was kann der Vermieter verlangen, wenn ein Raucher aus der Wohnung auszieht? Ist ein vertragliches Rauchverbot zulässig?... mehr »


Schönheitsreparaturen - Mit Spannung erwartet: BGH entscheidet bald zu Mieterhöhungsmöglichkeit

Kaum eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) wir in der Immobilienwirtschaft so mit Spannung erwartet, wie die zu der Frage, ob ein Vermieter berechtigt ist, die Miete zu erhöhen, wenn die Klausel zur Vornahme von Schönheitsreparaturen unwirksam ist. Wie die Entscheidung voraussichtlich aussieht, erfahren Sie im Folgenden. mehr »


Rauchverbote im Mietverhältnis

In Deutschland sind mittlerweile die ersten Gesetze der Bundesländer zum Nichtraucherschutz in Kraft getreten (Sächsisches Nichtraucherschutzgesetz – SächsNSG, SächsGVBl. 2007, 495, in Kraft getreten ab 01.02.2008)... mehr »


Schönheitsreparaturen: Bald längere Regelfristen?

Der BGH hat erstmals in einer Entscheidung über eine formularvertragsmäßig vereinbarte Quotenabgeltungsklausel mit flexiblen Fristen, die er für nicht transparent hielt, Zweifel geäußert ... mehr »


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