Stadtumbau Ost: Aufwertung der Kernstadtbereiche von besonderer Priorität

Die Sächsische Staatsregierung gab beim Wohnungspolitischen Forum in Chemnitz bekannt, dass der Freistaat das Landesrückbauprogramm streichen musste und es aller Voraussicht nach ein landeseigenes Programm auch in den Folgejahren nicht geben wird. Dies löste bei den Verbänden der kommunalen Wohnungswirtschaft und der Genossenschaften heftige Reaktionen aus. In Presseberichten wurde der Rückbau in Sachsen fast zu Grabe getragen. Diese Berichte sind tendenziell und treffen den Sachverhalt nicht annähernd.
Der Freistaat Sachsen hat mit dem tatsächlichen Wohnungsrückbau zuerst begonnen und zwischenzeitlich im Vergleich zu den anderen Neuen Bundesländer auch die meisten Plattenbauten vom Markt genommen. Die Einstellung des Landesrückbauprogramms, mit dem sich Sachsen an die Spitze gestellt hatte, erfolgte lediglich auf Grund der angespannten Haushaltsituation im Freistaat. Die Rückbaufinanzierung aus dem Stadtumbauprogramm Ost, die ein Vielfaches gegenüber dem Landesrückbauprogramm beinhaltet, ist davon in keiner Weise betroffen. Im Gegenteil. Die Mittel, die der Freistaat hier einsetzt, werden entsprechend den Förderrichtlinien durch Bundesmittel verdoppelt.
Es kommt jetzt darauf an, dass die betroffenen Gesellschaften und Genossenschaften in kleineren Städten nahtlos in das Rückbauprogramm Stadtumbau Ost integriert werden. So wird zwar eine Verzögerung entstehen, aber kein nachhaltiger Schaden.
Wichtiger erscheint es uns privaten Haus- und Grundeigentümern, dass die Aufwertung in den Kernstadtbereichen eine höhere Priorität im Stadtumbau Ost erhält. Aus städtebaulicher Sicht sind Aufwertung und Rückbau zwei Seiten der gleichen Medaille. Nur durch eine gezielte Aufwertung der Kernstadtbereiche kann verhindert werden, dass sie nicht weiter verlieren.
Es wäre fatal, sich nun im Zuge leerer Kassen nur auf den Rückbau zu konzentrieren, da die ehemaligen Mieter leerstehenden Häuser ihre Entscheidung über ihre neue Wohnung bereits getroffen haben, ohne dass es in den Kernstadtbereichen nennenswerte Zuzüge gibt. Die Annahme, dass sich mit dem Rückbau der leerstehenden Plattenbauten der Wohnungsmarkt reguliert, ist eine Illusion.
Für viele unserer Mitglieder kommt es darauf an, dass sie unbürokratisch in den Genuss der Bundes- und Landesförderung für Aufwertungsmaßnahmen kommen. Mit einer derart initialisierten wachsenden Attraktivität der Kernstadtbereiche erhöht sich auch das Mieterinteresse für diese Wohnlagen und schafft Zuzug, den wir dort dringen benötigen. Die von Dr. Buttolo angekündigte, in diese Richtung zielende, Initiative beim Bund, wird von uns ausdrücklich unterstützt.
Dr. Thomas Ungethüm
Prasident H&G Sachsen

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