Was seht zur Stadtentwicklung im LEW 2003 und, wurden die Ziele in den zurückliegenden Jahren erreicht?

„Ziel 5.2.1 Die Funktionsfähigkeit des Siedlungsnetzes und der lokalen Wohnungsmärkte soll durch einen zielgerichteten Stadtumbau gesichert werden. Dazu sollen die Gemeinden integrierte Entwicklungskonzepte oder Teilentwicklungskonzepte, welche auf einem fachübergreifenden Konsens basieren, für ihre Weiterentwicklung aufstellen, fortschreiben und umsetzen.

Ziel 5.2.2 Der Stadtumbau soll die gesamte Stadt aufwerten und die Funktionsfähigkeit der Stadt auf Dauer sichern. Dabei soll die Funktion der Innenstadt unter Berücksichtigung historischer Besonderheiten gestärkt werden.

Ziel 5.2.3 Der Stadtumbau soll in der Regel von außen nach innen erfolgen. Das Auseinanderbrechen des Stadtgefüges ist durch eine zweckmäßige Nutzung städtebaulich integrierter Lagen sowie nach Rückbau freiwerdender Flächen zu verhindern.

Begründung zu den Zielen

Die prognostizierte demographische Entwicklung in Sachsen erfordert ein grundsätzliches Umdenken in der Stadtentwicklung. War die bisherige Stadtplanung auf einen stetig wachsenden Bedarf an neuen Siedungsflächen ausgerichtet, werden die sächsischen Städte nun mit den Auswirkungen des natürlichen Bevölkerungsrückgangs, der Abwanderung vorrangig jüngerer Bevölkerungsgruppen, dem Überhang des Wohnungsbestands und der Suburbanisierung konfrontiert. Stadtumbau ist ein durch demographische und ökonomische Veränderungen bedingter Schrumpfungs- und Umbauprozess vorhandener Gemeindestrukturen. Hierbei müssen Rückbau und Aufwertung aller betroffenen Bereiche durch koordinierte Maßnahmen zur Stärkung der Zentralfunktion der Kernstädte führen.

In den letzten Jahren sind die lokalen Wohnungsmärkte in eine dramatische Schieflage geraten. Die Situation wird zunehmend von extremen Leerstandsraten vermietbarer Wohnungen, insbesondere in Plattenbaugebieten aus DDR-Zeiten, geprägt. Leerstände können sehr schnell zum Niedergang ganzer noch intakter Wohnquartiere führen. Die Städte drohen in Teile aus leeren Altbaugebieten, in neuer Pracht wieder entstandenen Stadtkernen, halbleeren durch Abriss schrumpfenden Plattenbausiedlungen und neuen Einfamilienhaussiedlungen zu zerfallen. Die daraus entstehenden Folgekosten sind für die Gesellschaft so gut wie nicht mehr finanzierbar. (Diese Entwicklung beruht nur zu einem Teil der falschen Zielstellung 5.2.3. „Der Stadtumbau soll in der Regel von außen nach innen erfolgen".

Die andererseits weiterhin bestehende Nachfrage nach bedarfsgerechten Wohnformen, wie kostengünstigen Eigenheimen und altersgerechten Wohnungen, zwingt zu einer Umstrukturierung des gesamten Wohnungsmarktes unter Koordination der Gemeinden und Mitwirkung aller

großen Wohnungsanbieter. Der Bildung von Wohneigentum im Bestand ist Vorrang einzuräumen. Die Komplexität der gesellschaftlichen Veränderungen und die Finanznot der öffentlichen Hand zwingen zum effektiven Einsatz der Ressourcen und zur Bündelung von Maßnahmen. Die Gemeinden sind aus dieser Situation heraus gefordert, mit einem integrativen Ansatz ressortübergreifende integrierte Entwicklungskonzepte zu erarbeiten, fortzuschreiben und umzusetzen. In städtisch geprägten Gemeinden sind zur Vorbereitung stadtentwicklungspolitischer Entscheidungen „Integrierte Stadtentwicklungskonzepte"

(INSEK) erforderlich. In der überwiegenden Zahl ländlich geprägter Gemeinden können hierfür je nach Problemlage abgestimmte Teil-Entwicklungskonzepte ausreichen, aus denen heraus dann langfristig integrierte Entwicklungskonzepte erarbeitet werden sollen. Diese Konzepte stellen keine Planungen im Sinne der gesetzlichen Vorschriften dar. Inwieweit auch Industriedörfer z. B. im Braunkohlenplangebiet eine überwiegend städtische oder ländliche Prägung besitzen, ist im Einzelfall zu entscheiden.

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept beinhaltet die fachübergreifende Bündelung stadtentwicklungsrelevanter Maßnahmen durch die Gemeinde, wobei der integrative Ansatz die gleichwertige und gleichberechtigte Behandlung aller am Stadtentwicklungsprozess beteiligten Bereiche sichert. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept ist an die sich verändernden Schwerpunktsetzungen und Rahmenbedingungen kontinuierlich anzupassen. Eine solche Herangehensweise erfordert für die kommunale

Ebene eine konsequente Abstimmung bei der Festlegung und Umsetzung stadtentwicklungsrelevanter Maßnahmen zwischen allen Fachbereichen, (z. B. Wohnungswesen, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Soziales, Kultur, Bildung, Finanzen) sowie mit privaten Akteuren. Dieser Prozess beginnt bei der Problemanalyse und verläuft über die Abstimmung in der Prioritätenfestsetzung hin zur gemeinsamen Festlegung

der Umsetzungsstrategien, um Fehlentwicklungen weitestgehend zu unterbinden und maximale Synergieeffekte beim Einsatz der finanziellen Mittel zu erreichen. Durch die Einbeziehung aller Beteiligten wird die Basis für eine schnelle Realisierbarkeit der Maßnahmen je nach Dringlichkeitsstufe geschaffen.

Aufgabe der Gemeinden als Träger der kommunalen Planungshoheit bleibt es, diesen Prozess zu koordinieren und zu steuern. Im Stadtumbau ist es notwendig, städtebauliche Aufwertung und Rückbau miteinander zu verbinden sowie die Funktionalität der Städte zu verbessern. Der bedarfsgerechte Umbau des Wohnungsbestands, die standortgerechte Nutzung von Brachflächen sowie die Mobilisierung von innerstädtischen Baulandreserven

stellen in Kombination mit einem geordneten Rückbau der Städte wichtige Maßnahmen dar, um die vorhandene Infrastruktur für Verkehr, Stadttechnik und Versorgung auch in Zukunft wirtschaftlich betreiben zu können. Dabei sollte der Stadtumbau nicht als kurzfristiger Prozess zur Bereinigung des Wohnungsmarkts verstanden werden, sondern langfristig unter Berücksichtigung der Bevölkerungsentwicklung auf die Verbesserung der funktionalen, sozialen und wirtschaftlichen Vielfalt und Qualität städtischer Lebensräume abzielen."

Wie war die Wirklichkeit?

Wenn man das liest und weiß, dass das im Landesentwicklungsplan 2003 festgeschrieben steht, dann müsste es einem, bis auf Ziel 5.2.3, nicht bange werden. Ziele erkannt, Umsetzung klar, weiter so. Aber dem ist nicht so. Zielgerichteter Stadtumbau, Funktion der Innenstädte besonders stärken, Stadtumbau von außen nach innen, wo, in welcher Stadt wurde das den ansatzweise umgesetzt? Schon damals wurde erkannt, dass die Stadt strukturell zerbricht und die Folgekosten „für die Gesellschaft so gut wie nicht mehr finanzierbar sind." Gemeint sind die Verbleibenden, also wir und wir wissen, dass das Ziel nicht erreicht wurde und wir die Folgekosten tragen.

Papier ist geduldig, Landesentwicklungspläne sollten realitätsnah und umsetzbar sein,

ansonsten kann man sich die wohlgedrechselten Worthülsen, die in der Realität keinen interessieren, auch sparen oder die gleichen Ziele in den nächsten LEW schreiben.

Was brauchen wir den wirklich? Klare Schrumpfungskonzepte in denen erkennbar wird, was bleibt stehen und was abgerissen wird. Die Schrumpfung von außen nach innen, verbunden mit der Aufwertung der Innenstädte, dazu Umzugsprämien zu Gunsten der Innenstädte und die Berechnung und Benennung der Folgekosten für die Verbleibenden. Die Kosten für Straßen, die Leitungssysteme unter der Erde (Wasser/Abwasser, Gas, Strom, Telekommunikation) die Müllentsorgung müssen benannt werden.

Th. Ungethüm

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