Kommunen wollen enteignen

Die ersten Kommunen in Sachsen wollen Eigentümer einsturzgefährdeter Häuser enteignen.
Entsprechende Überlegungen gibt es laut Morgenpost in Plauen und Leipzig. In der Messestadt werden allein 500.000 Euro jährlich in Gebäudesicherung gesteckt. Die Eigentümer maroder Häuser sind oftmals aber nicht greifbar und lassen die Häuser herunterkommen. Die Kommunen fordern darum jetzt gesetzliche Regelungen vom Bund.

Enteignung ist das letzte Mittel dem Problem maroder Häuser entgegenzutreten. Haus & Grund ist gegen jegliche Enteignung. Vor allem bezüglich des Abrisses von s.g. Ruinen, da Bund, Land und Kommunen die Ursachen vielfach selbst gesetzt haben. Den privaten Eigentümern den schwarzen Peter zuzuschieben ist zu einfach.

Die Kommunen sollten vielmehr die Mittel, die das Baugesetz, die Städtebauförderung des Bundes und die Fördermöglichkeiten der Länder zur Städtebaulichen Erneuerung, nutzen. Die Kommunen haben die vielfältigen Fördermöglichkeiten ungenügend kommuniziert. Sowohl vom Bund als auch von den Ländern wurde immer wieder betont private Eigentümer stärker in den Stadtumbauprozess einzubeziehen. Getan wurde allerdings wenig. Mit Enteignung städtebauliche Probleme zu lösen ist der falsche Weg, erinnert er doch an Methoden aus der DDR.

Es steht den Kommunen frei ihr Wohneigentum rückzubauen um des Überangebot an Wohnraum zu verringern und dem Markt neue Impulse zu geben.

Th. Ungethüm

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