Wasser ? ?Wende? in Sachsen?

Es war ein Hauen und Stechen im Landtag als auf Antrag der Fraktionen CDU und SPD das Thema: "Stand und Perspektiven der Abwasserbeseitigung im Freistaat Sachsen ? Erfüllung
der EU-Kommunalabwasserrichtlinie" diskutiert wurde.

Die Opposition vertrat den Standpunkt, dass der Sinneswandel zur Wasser ? Wende 10 Jahre zu spät kommt und die Regierungsparteien sehen darin nur die konsequente Fortsetzung des bisherigen Weges, nachdem bereits 83% aller Sachsen an zentrale Systeme angeschlossen sind.
Im Kern lautete der Vorwurf einer völlig verfehlten sächsischen Abwasserpolitik und, dass die immer wieder für den zentralen Ausbau vorgeschobene EU ? Verordnung schon immer als zweckmäßige Lösung alternativ möglich gewesen wäre und Bayern bereits seit vielen Jahren auch den Bau von Kleinkläranlagen fördert.

In Sachsen ist man endlich aufgewacht und will künftig auch dezentrale Kleinkläranlagen fördern. So erklärte der sächsische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Stanislaw Tillich (CDU) gestern vor dem Sächsischen Landtag. ?Nachdem die Einwohner städtischer Gebiete größtenteils an die öffentliche Abwasserinfrastruktur angeschlossen sind, müsse jetzt die Abwasserentsorgung für rund 600.000 Bürger des ländlichen Raumes weiter verbessert werden?, sagte der Minister. Einer entsprechenden Vorgabe aus Brüssel folgend, soll bis 2015 auch in weniger dicht besiedelten Gebieten die Abwasserentsorgung dem "Stand der Technik" angepasst werden, sagte Tillich. Die neue Förderrichtlinie zur Abwasserentsorgung soll, die Zustimmung des Kabinetts vorausgesetzt, ab 2007 gelten. Jährlich stehen etwa 37 Millionen Euro für Festbetragszuschüsse und zinsverbilligte Darlehen zur Verfügung.
Auf den Vorwurf der Opposition, dass nicht nur die berühmte Abwasseranlage in Beilrode ? Arztberg überdimensioniert ist, sonder die meisten Abwasseranlagen sagte er, ?weißen sie das erst mal nach.?

Gerade zu kurios der Vorschlag die wirtschaftlich ins Wanken geratenen Abwasserzweckverbände zu fusionieren. Offenbar geht man in der Staatsregierung sinnbildlich von der Erwartung aus, zwei Lahme zusammen zu binden, die dann gehen könnten. Parteipolitische Gezänk hilft den Bürgern im Freistaat, die die Fehlentwicklungen bezahlen müssen, nicht.

(Mehr in der nächsten Mitgliederzeitung)

Dr. Thomas Ungethüm
Haus & Grund Sachsen


« zurück